Lockdown verlängert, Osterruhe freiwillig

Pandemie: Einschränkungen verlängert. Foto: Ulrich Horb
Pandemie: Einschränkungen verlängert. Foto: Ulrich Horb

<Aktualisiert> Über die Ostertage wird der Shutdown nun doch nicht ausgeweitet. Nach eingehender Prüfung hat die Bundeskanzlerin den Vorschlag einer „Osterruhe“ zurückgezogen, weil eine rechtliche  Regelung  für die geplanten Ruhetage so kurzfristig nicht umzusetzen war.  Die Idee sei „mit bester Absicht“ entworfen worden, um die dritte Welle der Pandemie zu bremsen, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie bezeichnete den Vorgang  als Fehler und bedauerte die damit verbundene zusätzliche Verunsicherung. Es bleibt der Appell an die Bürgerinnen und Bürger, Kontakte auch ohne verordnete Osterruhe zu meiden, um die Ausbreitung des Corona-Infektionen zu reduzieren.   Die beschlossene Notbremse beim Überschreiten von Inzidenzzahlen bleibt in Kraft, die bisher geltenden Einschränkungen  werden  verlängert, in Berlin bis zum 24. April, eine Woche länger als in den anderen Bundesländern. In Berlin bleiben damit Kultureinrichtungen, Gastronomie, Hotels weiter geschlossen. Bei sinkenden Infektionszahlen sind Öffnungen möglich.

Vom 1. bis 5. April sollte das öffentliche Leben weitgehend ruhen, nur am Sonnabend vor Ostern sollte der Lebensmittelhandel öffnen. Das war das Ergebnis der Konferenz der Ministerpräsident:innen der Bundesländer mit der Bundeskanzlerin in der Nacht zum 23. März. Durch die weitgehende Arbeitsruhe und die eingeschränkten Kontakte sollte, so die Hoffnung  der Konferenz, der exponentielle  Anstieg der Corona-Infektionszahlen abgebremst werden, der vor allem durch die wesentlich ansteckenderen Corona-Mutationen verursacht wird.  Bei der Prüfung durch die  zuständigen Bundesministerien wurde klar, dass die rechtliche Umsetzung der Pläne so kurzfristig nicht möglich war und dass u.a. Probleme bei der Logistik im Lebensmittelhandel zu befürchten waren.

Die Einschränkungen insgesamt sollen dazu dienen, Zeit zu gewinnen für mehr Impfungen, aber auch für die Ausweitung von Testkapazitäten.  Damit öffnen sich wieder Möglichkeiten zu Begegnungen in einem sicheren Umfeld.

So haben in Berlin im März testweise erste Kultur- und Sportveranstaltungen vor größerem Publikum stattgefunden, das sich zuvor einem Schnelltest unterzogen hatte.  Damit sollen Wege aus dem bisherigen Lockdown erprobt werden.

Die Testkapazitäten werden in Berlin weiter ausgebaut. Damit werden in den nächsten Wochen weitere sichere Begegnungen auch im privaten Bereich möglich. Vor allem die SPD-geführten Bundesländer drängen zudem auf mehr Testungen in den Betrieben.

Teststellen sind in Berlin unter http://test-to-go.berlin  zu finden. Seit dem 08. März ermöglicht die Bundesregierung allen Bürger:innen wöchentlich einmal den Zugang zu einem kostenfreien Corona-Test.

An die Bürgerinnen und Bürger wird appelliert, weiter auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und ins Ausland zu verzichten, zur Einreisevoraussetzung etwa für Mallorca-Rückkehrer:innen soll ein Coronatest gemacht werden. Dazu müssen noch die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden.

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